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Inhalt

Mobbing in Gerichtsverfahren

Das Thema Arbeitsrecht wird in unserem Blog wiederholt behandelt und betrifft viele seiner Aspekte, wie die Änderung im Zusammenhang mit der Einführung von Homeoffice, die Umsetzung der Work-Life-Balance-Richtlinie oder Diskriminierung am Arbeitsplatz. Der folgende Artikel widmet sich einer detaillierten Analyse der Gerichtsverfahren zum Thema Mobbing – auf der Grundlage der vom Justizministerium veröffentlichten Aufzeichnungen der Fälle von 2011 bis 2021.

132 Jahre bis zur Gleichstellung der Geschlechter

Bald, am 18. September 2023, werden wir wieder den Internationalen Tag der Lohngleichheit feiern. Dieser Feiertag wurde 2020 von den Vereinten Nationen eingeführt, um die Öffentlichkeit auf die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen für ihre Arbeit aufmerksam zu machen. Nicht umsonst bemühen sich Gesetzgeber in verschiedenen Ländern, Machthaber und Organisationen auf nationaler und internationaler Ebene darum, die bestehenden Ungleichheiten und die Notwendigkeit von Veränderungen in diesem Bereich bekannt zu machen.

Änderungen der Arbeitszeugnisse

Auf den Seiten unseres Blogs haben wir wiederholt verschiedene Themen im Zusammenhang mit der Novellierung des Arbeitsrechts im Jahr 2023 angesprochen. Die Einführung von Vorschriften zur Nüchternheitskontrolle von Arbeitnehmern oder zur Homeoffice in das Arbeitsgesetzbuch sowie die Umsetzung der Richtlinie über die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in die polnische Rechtsordnung trugen ebenfalls dazu bei, dass einige auf der Grundlage des Arbeitsgesetzbuchs erlassene Durchführungsrechtsakte geändert werden mussten. Einer von ihnen ist die Verordnung des Ministers für Familie, Arbeit und Sozialpolitik vom 30. Dezember 2016 über das Arbeitszeugnis, mit der infolge der Änderung neue Anforderungen an Arbeitszeugnisse eingeführt wurden, die den Arbeitnehmern ab dem 23. Mai 2023 ausgestellt werden und die wir in diesem Eintrag besprechen.

Wird die neue Regelung zur Ausübung der elterlichen Rechte durch Arbeitnehmer-Vater beitragen?

Die Änderung des Arbeitsrechts, die wir auf dem Blog ausführlich besprochen haben, einschließlich der Einführung der Möglichkeit von Nüchternheitskontrollen, das Homeoffice und der Umsetzung der Richtlinie über die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, wird in erster Linie in einem positiven Licht für die Arbeitnehmer dargestellt, die eine Reihe neuer Rechte erhalten. Auf den ersten Blick scheint dies für sie von Vorteil zu sein – der Gesetzgeber (sowohl der europäische als auch der polnische) stärkt ihre Position als Subjekt des Arbeitsverhältnisses und unterstützt die Verwirklichung ihrer Rechte. Bedeutet dies, dass angestellte Väter beginnen werden, den Elternurlaub stärker zu nutzen? Oder besteht für sie die Gefahr, dass sie aus diesem Grund diskriminiert werden?

Neue Regeln für den Betrieb von Energieclustern in Polen 

Einige Jahre nach der Gründung der ersten Energiecluster in Polen hat der polnische Gesetzgeber eine umfassende Überprüfung der bestehenden Regeln für deren Betrieb vorgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass die Regeln für die Zusammenarbeit innerhalb von Energieclustern einer weiteren Klärung auf Gesetzesebene bedürfen. Am 08. Mai 2023 erhielt der Sejm eine Regierungsvorlage zur Änderung des Gesetzes über erneuerbare Energiequellen und einiger anderer Gesetze (im Folgenden: die Novelle), die die oben genannte Angelegenheit regelt. In diesem Artikel stellen wir die wichtigsten Änderungen vor, die sich aus der Novelle ergeben.

Arbeitsvertrag nach der Änderung durch die Work-Life-Balance-Richtlinie

Es ist nun mehr als zwei Wochen her, dass eine der größten Änderungen des Arbeitsrechts die Umsetzung der sogenannten Work-Life-Balance-Richtlinie betraf, d.h. die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates (EU) vom 20. Juni 2019 über die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Eltern und Pflegepersonen und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/18/EU des Rates, die Gegenstand vieler unserer früheren Blogbeiträge war. Dieses Mal befassen wir uns mit den Änderungen, die sich auf den Arbeitsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beziehen.

Die work-life balance Richtlinie – eine echte Chance für Veränderungen?

Ab dem 26. April 2023 ist die work-life balance Richtlinie in Kraft, die darauf abzielt, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Arbeitnehmer zu verbessern. Obwohl die Änderung des Arbeitsgesetzes, mit der die Gesetzgebung mit der EU-Richtlinie in Einklang gebracht wird, eine Reihe positiver Änderungen für Eltern beinhaltet, gibt es auch einige potenzielle negative Auswirkungen, die zu beachten sind.

Wie kann man einen Pauschalbetrag für Fernarbeit berechnen?

Die Fernarbeit, über die wir in letzter Zeit so viel in unserem Blog geschrieben haben, ist, obwohl sie vor mehr als einer Woche in Kraft getreten ist, immer noch sehr umstritten. Neben der Verpflichtung zur Erstellung einer angemessenen Umsetzungsdokumentation stellen sich die Arbeitgeber vor allem die Frage, wie ein Pauschalbetrag für Fernarbeit festgelegt werden kann.

Wesentliche Aspekte der Novelle des Raumordnungsgesetzes

Am 23. März 2023 erhielt der Sejm eine Regierungsvorlage zur Änderung des Gesetzes über Raumplanung und -entwicklung und einiger anderer Gesetze (Drucksache Nr. 3097; im Folgenden: die Novelle). Die vorgeschlagene Gesetzgebung ist umstritten, da sie den Investitionsprozess in Anlagen für erneuerbare Energiequellen (EE) beeinflussen wird.

In diesem Artikel stellen wir die wichtigsten Änderungen vor, die die vorgeschlagene Gesetzgebung mit sich bringt.

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