Das Thema Arbeitsrecht wird in unserem Blog wiederholt behandelt und betrifft viele seiner Aspekte, wie die Änderung im Zusammenhang mit der Einführung von Homeoffice, die Umsetzung der Work-Life-Balance-Richtlinie oder Diskriminierung am Arbeitsplatz. Der folgende Artikel widmet sich einer detaillierten Analyse der Gerichtsverfahren zum Thema Mobbing – auf der Grundlage der vom Justizministerium veröffentlichten Aufzeichnungen der Fälle von 2011 bis 2021.
Kategorie: Arbeitsrecht
Bald, am 18. September 2023, werden wir wieder den Internationalen Tag der Lohngleichheit feiern. Dieser Feiertag wurde 2020 von den Vereinten Nationen eingeführt, um die Öffentlichkeit auf die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen für ihre Arbeit aufmerksam zu machen. Nicht umsonst bemühen sich Gesetzgeber in verschiedenen Ländern, Machthaber und Organisationen auf nationaler und internationaler Ebene darum, die bestehenden Ungleichheiten und die Notwendigkeit von Veränderungen in diesem Bereich bekannt zu machen.
Auf den Seiten unseres Blogs haben wir wiederholt verschiedene Themen im Zusammenhang mit der Novellierung des Arbeitsrechts im Jahr 2023 angesprochen. Die Einführung von Vorschriften zur Nüchternheitskontrolle von Arbeitnehmern oder zur Homeoffice in das Arbeitsgesetzbuch sowie die Umsetzung der Richtlinie über die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in die polnische Rechtsordnung trugen ebenfalls dazu bei, dass einige auf der Grundlage des Arbeitsgesetzbuchs erlassene Durchführungsrechtsakte geändert werden mussten. Einer von ihnen ist die Verordnung des Ministers für Familie, Arbeit und Sozialpolitik vom 30. Dezember 2016 über das Arbeitszeugnis, mit der infolge der Änderung neue Anforderungen an Arbeitszeugnisse eingeführt wurden, die den Arbeitnehmern ab dem 23. Mai 2023 ausgestellt werden und die wir in diesem Eintrag besprechen.
Die Änderung des Arbeitsrechts, die wir auf dem Blog ausführlich besprochen haben, einschließlich der Einführung der Möglichkeit von Nüchternheitskontrollen, das Homeoffice und der Umsetzung der Richtlinie über die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, wird in erster Linie in einem positiven Licht für die Arbeitnehmer dargestellt, die eine Reihe neuer Rechte erhalten. Auf den ersten Blick scheint dies für sie von Vorteil zu sein – der Gesetzgeber (sowohl der europäische als auch der polnische) stärkt ihre Position als Subjekt des Arbeitsverhältnisses und unterstützt die Verwirklichung ihrer Rechte. Bedeutet dies, dass angestellte Väter beginnen werden, den Elternurlaub stärker zu nutzen? Oder besteht für sie die Gefahr, dass sie aus diesem Grund diskriminiert werden?
Es ist nun mehr als zwei Wochen her, dass eine der größten Änderungen des Arbeitsrechts die Umsetzung der sogenannten Work-Life-Balance-Richtlinie betraf, d.h. die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates (EU) vom 20. Juni 2019 über die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Eltern und Pflegepersonen und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/18/EU des Rates, die Gegenstand vieler unserer früheren Blogbeiträge war. Dieses Mal befassen wir uns mit den Änderungen, die sich auf den Arbeitsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beziehen.
Ab dem 26. April 2023 ist die work-life balance Richtlinie in Kraft, die darauf abzielt, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Arbeitnehmer zu verbessern. Obwohl die Änderung des Arbeitsgesetzes, mit der die Gesetzgebung mit der EU-Richtlinie in Einklang gebracht wird, eine Reihe positiver Änderungen für Eltern beinhaltet, gibt es auch einige potenzielle negative Auswirkungen, die zu beachten sind.
Die Fernarbeit, über die wir in letzter Zeit so viel in unserem Blog geschrieben haben, ist, obwohl sie vor mehr als einer Woche in Kraft getreten ist, immer noch sehr umstritten. Neben der Verpflichtung zur Erstellung einer angemessenen Umsetzungsdokumentation stellen sich die Arbeitgeber vor allem die Frage, wie ein Pauschalbetrag für Fernarbeit festgelegt werden kann.
Wie wir bereits mehrfach in unserem Blog erwähnt haben, steht der Jahresbeginn 2023 im Zeichen einer echten Revolution im Arbeitsrecht, unter anderem durch die Einführung der Möglichkeit des Homeoffice in das Arbeitsgesetzbuch und die Verpflichtung Polens als Mitgliedstaat der Europäischen Union, die sogenannte Work-Life-Balance-Richtlinie umzusetzen, der wir einen unserer letzten Blogeinträge gewidmet haben. Diesmal analysieren wir, welche Änderungen für Arbeitnehmer-Eltern und die sie beschäftigenden Arbeitgeber durch die Novelle eingeführt werden, die bereits am 26. April 2023 in Kraft treten wird.
Es ist nur noch ein Tag bis zum Inkrafttreten der Vorschriften zur Fernarbeit. Das geänderte Arbeitsgesetzbuch hebt die bisherige Möglichkeit der Fernarbeit im Rahmen des so genannten COVID-19-Gesetzes auf, was bedeutet, dass Arbeitgeber ab dem Datum des Inkrafttretens der neuen Rechtsvorschriften – also bereits ab dem 7. April – eine angemessene Fernarbeitsdokumentation in ihrem Unternehmen einführen sollten.
Das Jahr 2023 ist eine Zeit grundlegender Veränderungen im polnischen Arbeitsrecht, die wir in unserem Blog systematisch analysieren und kommentieren. Am 23. März 2023 unterzeichnete der Präsident ein Gesetz zur Änderung des Arbeitsgesetzes im Zusammenhang mit der Verpflichtung zur Umsetzung der Richtlinie 2019/1158 des Europäischen Parlaments und des Rates der EU vom 20. Juni 2019 über die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Eltern und Betreuer und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/18/EU des Rates, die gemeinhin als „Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ bezeichnet wird. Die geänderte Gesetzgebung wird innerhalb des nächsten Monats in Kraft treten.