In letzter Zeit erhalten wir vermehrt Fragen zu Aspekten im Zusammenhang mit der Berufung eines Arbeitnehmers zum territorialen Militärdienst in den Territorialen Verteidigungsstreitkräften (WOT). Die Berufung in die WOT führt zu einer Reihe von Verpflichtungen für den Arbeitgeber und Ansprüchen für den Arbeitnehmer, die zu beachten und vor allem innerhalb der gesetzlichen Fristen zu erfüllen sind. In unserem heutigen Blogpost erläutern wir, was Arbeitgeber, deren Arbeitnehmer sich freiwillig zum Dienst in der WOT gemeldet haben, zu beachten haben.
Pflichten des Arbeitgebers
Das Gesetz vom 11. März 2022 über die Landesverteidigung, das die Ableistung des territorialen Militärdienstes durch einen Arbeitnehmer regelt, erlegt dem Arbeitgeber eine Reihe von Pflichten auf, die sich aus der Tatsache ergeben, dass ein Arbeitnehmer zum territorialen Militärdienst einberufen wird. Dazu gehören:
- Zahlung einer Abfindung in Höhe von zwei Wochengehältern an den Arbeitnehmer innerhalb einer gesetzlich festgelegten Frist, wobei der Arbeitgeber die Möglichkeit hat, die Rückerstattung der gezahlten Abfindung zu beantragen, und zwar nach den Regeln für die Berechnung des Gegenwerts für den Erholungsurlaub;
- Gewährung von unbezahltem Urlaub auf Antrag des Arbeitnehmers für die Dauer der Schulung;
- Verbot der Auflösung des Arbeitsverhältnisses ohne Zustimmung des Arbeitnehmers während des Zeitraums von der Aushändigung der Einberufungskarte des Arbeitnehmers zum territorialen Militärdienst bis zu dessen Beendigung in den gesetzlich festgelegten Fällen;
- Gewährung einer eintägigen Freistellung von der Arbeit nach Ableistung des territorialen Militärdienstes für einen zusammenhängenden Zeitraum von mindestens 30 Tagen.
Die oben genannten Verpflichtungen wirken sich stark auf das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aus, ebenso wie auf dessen Umsetzung, z. B. die Gewährung von unbezahltem Urlaub für die Dauer des Dienstes. Diese Verpflichtungen können für den Arbeitgeber mit zusätzlichen Kosten verbunden sein. Es ist jedoch möglich, dass der Leiter des militärischen Rekrutierungszentrums, in dessen Bereich der Arbeitnehmer Dienst tut, eine Leistung gewährt, die die Erstattung der Kosten umfasst, die dem Arbeitgeber im Zusammenhang mit dem Militärdienst des Arbeitnehmers/Soldaten in der WOT entstehen.
Berechtigungen des Arbeitnehmers
Das oben genannte Gesetz über die Landesverteidigung regelt auch die verschiedenen Berechtigungen, die einem Arbeitnehmer zustehen, der sich für den territorialen Militärdienst in der WOT entschieden hat. Dazu gehören:
- Erhalt einer Abfindung durch den Arbeitgeber in Höhe von zwei Wochenvergütungen, die nach den Regeln für die Festlegung des Gegenwerts für den Jahresurlaub berechnet werden,
- Beibehaltung des Anspruchs auf Dienstbezüge im Falle der Zuweisung zu Kursen und Spezialschulungen durch den Leiter der Militäreinheit,
- Einreichung eines Antrags bei der Militäreinheit auf Zahlung der entgangenen Bezüge aufgrund von unbezahltem Urlaub, der für die Dauer des territorialen Militärdienstes gewährt wurde.
Es sei auch darauf hingewiesen, dass der Arbeitnehmer verpflichtet ist, den Arbeitgeber über das Datum des territorialen Militärdienstes sowie über etwaige Änderungen dieses Datums zu informieren.
Zusammenfassung
Die Bestellung eines Arbeitnehmers zum territorialen Militärdienst in den Territorialen Verteidigungskräften macht es erforderlich, dass beide Parteien des Arbeitsverhältnisses eine Reihe von Pflichten beachten, die ihnen vom Gesetz auferlegt werden, sowie auf die Rechte achten, die ihnen zustehen. Bei Problemen im Zusammenhang mit der Ernennung eines Arbeitnehmers, der in den WOT dient, können Sie sich gerne an uns wenden.
Autoren:
Paula Staszak-Urbańska, LL.M., Rerendarin (PL)
Mateusz Turowski, Referendar (PL)
